Gedenken an die
Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki
In den Tagen des Gedenkens an die Atombombenabwürfe auf
Hiroshima und Nagasaki gilt es zu bedenken: 67 Jahre danach ist die Existenz der Welt durch das Vernichtungspotenzial der Nuklearwaffenarsenale gefährdet.
Insbesondere die USA und Russland bleiben trotz neuer Verträge auf einem hohen Stand der nuklearen Rüstung, der eine mehrfache gegenseitige Vernichtung ermöglichen würde.
Geplante Kürzungen im Verteidigungsbudget der USA stehen nicht in unmittelbarem
Zusammenhang mit dem Nuklearbereich, sondern betreffen vor allem eine Reduktion
der Truppenstärke der US-Army bzw. der Auflösung von Militärstützpunkten in
Europa. Dagegen soll die Raketenkapazität, um die Erstschlags- und
Kriegsfähigkeit zu erhalten, erhöht werden. In einer Zeit, in der das Interesse an Atomenergie steigt, erhöht sich die Gefahr der nuklearen Proliferation. Die Offensive der EU-Kommission und etlicher EU-Staaten für eine Renaissance der Atomenergie hat auch militärische Hintergründe. In Frankreich und Großbritannien werden weiterhin viele Milliarden für die Modernisierung der Atomwaffen ausgegeben. In den USA und in der EU (insbesondere
Frankreich) wird eine neue Generation von Nuklearwaffen (Mini-Nukes) entwickelt, die u. a. auf eine Ersteinsatz-Doktrin ausgerichtet sind. Die Budgets für die Modernisierung von Atomwaffen wurden erhöht.
Hochrangige EU-Generäle fordern die Bereitschaft zum nuklearen Erstschlag.
Pakistan und Indien stehen einander als Atomwaffenmächte feindlich gegenüber. China investiert Milliarden in die konventionelle und atomare Rüstung, um die geopolitische Vorherrschaft gegenüber dem Westen zu erlangen. Genauso steckt Russland Milliarden in die Modernisierung des atomaren Waffenarsenals. Der Staat Israel ist seit den 1980er Jahren im Besitz von
Atomwaffen, wie dies vom israelischen Nukleartechniker Mordechai Vanunu
öffentlich gemacht worden ist. So soll Israel 150 – 250 Atomsprengköpfe
besitzen. Angesichts der gegenwärtigen Spekulationen über einen Krieg zwischen
Israel und dem Iran, auch im Zusammenhang mit dem Krieg in Syrien, ist dies von
besonderer Dramatik. Dies ist zugleich das größte Hindernis für einen atomwaffenfreien
Nahen Osten und führt zu einer nuklearen Aufrüstung. Vor allem der Iran sieht
sich, in seiner Ideologie der atomaren Abschreckung verhaftet, gedrängt, selbst
zur Nuklearmacht zu werden.
Daher sind nukleare Abrüstungsmaßnahmen von höchster Priorität. Die Kirchen haben nicht nur den Einsatz von Atomwaffen sondern auch die Drohung mit und den Bau von Atomwaffen verurteilt.
Der Vertrag zur Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen verpflichtet die bestehenden Atommächte zu nuklearer Abrüstung. Dies ist eine wichtige Vorbedingung, dass auch andere Mächte zum Verzicht auf eigene Nuklearrüstung bewegt werden. Die völkerrechtlichen Verpflichtungen dieses Vertragswerkes gilt es einzuhalten und weiter zu entwickeln.
Die Drohung mit dem Ersteinsatz von Atomwaffen ist völkerrechtswidrig. Erstschlagsoptionen und entsprechende Waffensysteme sind aus den Sicherheitsdoktrinen absolut zu verbannen.
Die Entwicklung neuer Atomwaffen (vertikale Proliferation) ist sofort einzustellen und verstößt gegen den NPT.
Auf regionaler Ebene sind kernwaffenfreie Zonen (KWFZ) ein wichtiges Instrument der nuklearen Abrüstung. Es verbietet auch die Stationierung von Kernwaffen und bedeutet damit die vollständige Denuklearisierung der jeweiligen Region.
All dies sind Forderungen, die im Sinne einer aktiven Neutralitätspolitik von
der Österreichischen Bundesregierung insbesondere im Rahmen der Europäischen
Union und der Vereinten Nationen einzumahnen sind.
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