Wehrpflicht abschaffen!

Wehrpflicht abschaffen!

Als Klassenvorstand bekomme ich im Laufe eines Schuljahres immer wieder Entschuldigungen meiner Burschen: „Ich muss zu Musterung“, heißt  es. „Kriegstauglichkeitsprüfung?“, frage ich oft kryptisch nach, und schon haben wir mehr als genügend Impulse, um im Unterricht über die historischen Wurzeln der Wehrpflicht und ihren Zusammenhang mit der Kriegsfähigkeit von Staaten nachzudenken und zu diskutieren.

            Nun haben sich aus wahltaktischen Gründen die Regierungsparteien geeinigt, eine Volksbefragung über die Wehrpflicht abzuhalten. Der historische Moment ist greifbar, an dem in Österreich die prinzipielle Kriegsdienstpflicht „in Friedenszeiten“ abgeschafft werden wird. Mein älterer Sohn erhielt zwar gerade – es war der Todestag des seligen „Wehrkraftzersetzers“ Franz Jägerstätter – die Vorladung zur Musterung, wird aber vielleicht schon nicht mehr zwangsverpflichtet werden.  Wehrdienstverweigerer werden nicht länger als „Ersatz“ einen Zwangs-Zivildienst ableisten, der zur Abschreckung mit einer 50prozentig längeren Strafzeit gegenüber dem Wehrdienst versehen wurde. Die angekündigte Volksbefragung gibt Gelegenheit, über die Sinnhaftigkeit von militärischen Zwangsdiensten nachzudenken.

            Welchen Sinn macht ein sechsmonatiges Kasernenpraktikum für junge Männer? Welchen Sinn macht eine Angelobung, wenn mit Gänsehautgefühl unter Anwesenheit von politischer und kirchlicher (!) Prominenz ein hundertfaches „ich gelobe“ gebrüllt wird? Welchen Sinn macht es, dass 18-Jährige in einem militärischen Ritual eine „Waffe ausfassen“ müssen und in der Grundausbildung trainieren, mit einem Sturmgewehr auf Menschen zu schießen, Menschen zu töten?

Der historische und bleibende Sinn der militärischen Rekrutierung lag und liegt darin, dass ein Staat im Kriegsfall genügend Männer hat, die mit Maschinengewehren und Granaten hantieren können, die Panzer fahren und Lenkwaffen bedienen können. Der Blick auf die aktuellen Kriege zeigt, dass es gerade Staaten mit Kriegspflicht sind, in denen die blutigsten Kriege geführt werden. Syrien ist gegenwärtig das schlimmste Beispiel. Ohne Wehrpflicht gäbe es nicht diesen grausamen Krieg, hätten Bashar al Assad und sein Regime nicht jene Männer zur Verfügung, die seit Monaten die Befehle des Regimes befolgen müssen. Auf Desertion kann im Kriegsfall in allen Staaten dieser Welt – auch im Kriegsfall in Österreich – das Urteil Todesstrafe folgen.

Jene, die vor einem sicherheitspolitischen Vakuum warnen, wenn das heimische Militär schrumpft und nicht jeder Mann gelernt hat, wie Mann eine Waffe bedient, sollten von den tatsächlichen Bedrohungsbildern ausgehen, wie sie in den jüngsten sicherheitspolitischen Schubladenpapieren der Parteien genannt wurden: Das Bedrohungsbild Terrorismus erfordert zunächst eine präventive Außenpolitik, die dem Terror keinen Nährboden mehr liefert, und bedeutet in der Abwehr vor allem Anstrengungen im Bereich der inneren Sicherheit. Was von Offiziersseite als neues Aufgabenfeld gesehen und als „Heimatschutz“ bezeichnet wird – beispielsweise Schutz vor terroristischen Anschlägen – muss als Aufgabenfeld der Polizei definiert werden. Cyberwar-Attacken können nicht mit militärischen Systemen abgewehrt werden, sondern verlangen die Expertise von zivilen Fachleuten im IT-Bereich und vor allem eine Umkehr von der massiven Tendenz, sich mehr und mehr von den modernen Technologien abhängig zu machen. Das Bedrohungsbild Angriff auf sensible wirtschaftliche Einrichtungen, wie Energieversorgungszentren, sollte dazu führen, eine dezentrale und möglichst autarke Wirtschaftsweise zu fördern, die auch den Cyberwar-Attacken und terroristischen Angriffen weniger Angriffsflächen bietet. Bleibt noch die Frage, wie künftige Staatsbesuche ablaufen werden. Eine militärische Ehrenformation wird nicht mehr abgeschritten werden, was jedoch zugleich eine wichtige politische Signalwirkung haben könnte. Vielleicht werden Abordnungen von Kindern mit Friedenssymbolen die Staatsgäste empfangen.

Jenen, die vor einem reinen Berufsheer warnen, sei gesagt: Nirgendwo lässt sich eine pazifizierende Wirkung einer Werhrpflichtarmee behaupten. Das Argument, dass durch die wehrpflichtbedingte Verankerung eines Heeres in einer Bevölkerung weniger leicht eine Armee missbräuchlich zum Einsatz käme, stimmt einfach nicht mit Blick auf vergangene oder gegenwärtige Kriegssituationen.

Jene, die an der Wehrpflicht festhalten, weil nur so in Katastrophensituationen genügend Mannschaftsstärke vorhanden sei, sollten hinhören, was Verantwortliche von zivilen Katastropheneinrichtungen seit vielen Jahren meinen: Das Aufgabengebiet Katastrophenschutz zählt nicht zum Kernbereich des Militärischen. Es kann von zivilen Einrichtungen – beispielsweise den Feuerwehren – besser und kostengünstiger organisiert werden. Motto: Für das Sandsäcke-Tragen braucht es keine Ausbildung mit der Waffe, für den Hochwasserschutz sind Panzer ungeeignet usw. Bei der Konversion des Heeres können militärisches Personal und Infrastruktur  teilweise für Aufgaben im Bereich des Katastrophenschutzes genützt werden.

Wie sieht eine Zukunft nach der Wehrpflicht aus? Die roten und schwarzen Schubladenpläne für eine künftige Form des Bundesheeres sind wenig verheißungsvoll. Das Nachdenken für den Tag nach der Wehrpflicht könnte jedoch genützt werden für zukunftstaugliche Konzepte. Die Befreiung vom Kriegsdienstzwang wird eine Politik beenden, in der versucht wurde, alle jungen Männer auf gewalttätige Konfliktlösungsmuster festzulegen. Die Wehrpflichtabschaffung kann dazu beitragen, dass in allen Bereichen – privat wie öffentlich – nicht mehr auf die Karte der Gewalt gesetzt wird und gewaltfreie Konfliktstrategien eingeübt werden. Wenn es keine Wehrpflicht mehr gibt, können jene nichtmilitärischen Konzepte und Ideen mehr Platz bekommen, die durch eine Fixierung auf gewaltsame Modelle in den Hintergrund gerückt wurden. Es ist eine  Zukunft, in der Männer und Frauen ausgebildet werden, Kriegsursachen zu beseitigen, und trainiert werden, wie im „Ernstfall“ ohne Waffengewalt Verteidigung geschehen kann, wie Feinde zu Freunden werden können, wie Versöhnung geschehen kann. Es ist eine Zukunft mit einer Fülle an freiwilligen Diensten, die staatlicherseits gefördert und teilweise finanziert werden – gerade auch um Lücken zu füllen, die durch den Wegfall der Zivildiener entstehen. Die Alternative zur Abschaffung der Wehrpflicht ist weder eine Berufsarmee  mit Freiwilligenkomponenten  noch die Einführung einer Allgemeinen Dienstpflicht, sondern die Vision des schrittweisen Umbaus der Wehrpflichtarmee auf nichtmilitärische Aufgabenfelder und die Etablierung eines ausreichend finanzierten Freiwilligensystems. Insofern könnte der Staat Österreich ein Modell realisieren, das einzigartig auf dieser Welt wäre und als Modell für eine vollständige Entmilitarisierung dienen könnte. Kleine Länder wie Österreich haben größere Chancen für die konkrete Vision eines armeefreien und dennoch und gerade deswegen ausreichend gesicherten Landes. Ein armeefreies Land ist kein wehrloses Land, sondern baut seine Sicherheit präventiv auf Konfliktvermeidung und seine Verteidigung auf dem Instrumentarium der gewaltfreien Konflikttransformation, nichtmilitärischer Gewaltintervention und Gewaltabwehr auf. Die Bereitschaft dazu steigt, je weniger auf die vermeintliche und täuschende Sicherheit der militärischen Systeme mit ihrem demokratiefeindlichen Potenzial und ressourcenintensiven Apparat gesetzt wird.

Dr. Klaus Heidegger, Kommission für Antimilitarismus und Pazifismus von Pax Christi Österreich

Ethikunterricht oder Religionsunterricht?

Ethik oder Religion?

Zur Debatte um die Einführung eines alternativen Ethikunterrichts an Österreichs Schulen

Bundesministerin Claudia Schmied hat angekündigt (25. August 2012), Konzepte für einen Ethik-Unterricht an Schulen bis Jahresende vorzulegen. Einerseits – so Schmied – soll an der bestehenden Regelung des Religionsunterrichtes nichts verändert werden, andererseits peilt das Ministerium in Einklang mit den Schulbehörden die Installierung des Pflichtfaches Ethik an. Wenn Schmied meint, sie wolle kein „Entweder-Oder“ – entweder Ethik oder Religion als Wahlmöglichkeit für Schüler – so ist dies von der Praxis her wohl kaum durchführbar. Soll damit Ethik als Pflichtfach für alle eingeführt werden und für andere noch zusätzlich Religionsunterricht? Dafür dürfte es in den Schulen wohl keine zusätzlichen Werteinheiten geben. Wird also nicht doch mit dem Ethikunterricht als Pflichtfach der Religionsunterricht de facto mehr und mehr ausgehebelt? Was bedeutet es, wenn Religion oder Ethik als Entscheidungsalternative vorgelegt wird?

Welches Bild von Religion und welches Bild von Ethik wird einem Schüler oder einer Schülerin vermittelt, wenn er oder sie zu Beginn eines Unterrichtsjahres vor die Wahl gestellt wird – und praktisch wird es so ablaufen – Ethik oder Religion? Eine entsprechende Schülerentscheidung muss dann sehr schnell stattfinden. Nichtkonfessionelle Schüler bzw. solche, deren konfessioneller Unterricht mangels Teilnehmerzahl nicht stattfindet, haben dann ohnehin nur mehr eine Wahlmöglichkeit, nämlich den Ethikunterricht. Auf jeden Fall wird durch die Schulanfangsfrage „Religion oder Ethik?“ implizit ein sehr verhängnisvolles und falsches Entweder-Oder kolportiert.

            Dass Ethik ohne Religion nicht unproblematisch ist, wird kaum bedacht. Eine religionslose Ethik kann in gefährliche Abgründe geraten. Um gleich das abscheulichste Beispiel zu nennen: Der Abwurf der Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki wurde mit ethischen Argumenten legitimiert. Jeder Krieg – selbst Angriffskriege – wurde von Kriegsherren mit ethischen Hinweisen  begonnen oder geführt. Es sind die Religionen, die demgegenüber einfordern: „Du sollst nicht töten!“ Die strengen Asylgesetze wurden von den österreichischen Bundesministern ethisch argumentiert. Jede Religion mahnt dagegen die besondere Sorge für Flüchtlinge ein. Politiker und Wirtschaftstreibende, die auf Wachstumsstrategien setzen, argumentieren ethisch, sie würden Arbeitsplätze sichern, sie würden Steuern bringen usw. Jede Religion hingegen baut auf der Achtsamkeit gegenüber der Schöpfung auf. Auch wenn sich ethische Forderungen mit religiösen Geboten decken, fehlt ihnen etwas Wesentliches, was die Religionen einer „reinen“ Ethik voraus haben. Religiöse Verpflichtungen binden die Menschen unbedingt. Die Bindung an Göttliches verpflichtet, wie es abstrakte ethische Normen nie tun können. Mehr noch, das immer bereits vorausgehende Geschenk der Gottesbegegnung ermöglicht erst ein ungezwungenes ethisches Handeln, das auch gewaltfreie Gelassenheit zulässt. Diese Bindung der Ethik an Religion bzw. eine religiöse Ethik hat gerade in der Zeit postmoderner Beliebigkeiten jenes Potenzial, das der Verelendung, dem Hunger, der Zerstörung der Umwelt, den Kriegen und der Aufrüstung die Stirn bietet. Ein letztes Beispiel: Die chinesische Staatsführung bemüht ständig ethische Argumente, mit denen die andauernde Besatzung und Menschenrechtsverletzung gegenüber dem tibetischen Volk begründet werden, während der gewaltfreie Kampf des Dalai Lama für die Autonomie Tibets zutiefst religiös-ethisch ist.

            Genauso freilich wäre es fatal, wenn durch die freie Wahl „Religion oder Ethik“ zumindest indirekt der Eindruck entstünde, als könnte Religion ohne Ethik auskommen. Religiöses Handeln ist immer zugleich ethisches Handeln. Im Tun der Menschen und ihrer Organisationen offenbart sich erst die Religion. Der Glaube manifestiert sich in der Praxis. Wo versucht wird, der Religion die Ethik zu entziehen, entstehen die religiösen Fundamentalismen: ein religiöser Fanatismus ohne die aufgeklärten ethischen Postulate Kant‘scher Prägungen, wie ihn alle Religionen kennen. Ein Religionsunterricht ohne Ethik wäre das, was der Pius-Bruderschaft mit ihrer voraufklärerischen Fundamentalmoral vorschwebt. Ein Religionsunterricht ohne Ethik wäre blutentleert – genauso wie ein Ethikunterricht ohne Religion. Das spüren die Schüler und Schülerinnen intuitiv. Ich könnte sie verstehen, wenn sie sich für einen Ethikunterricht entscheiden würden, weil sie spontan ebendort Antworten für ihre praktischen Lebensfragen finden könnten. Atheistisch motivierte Befürworter eines Ethikunterrichts, deren Anliegen eine religionslose Ethik ist, treffen sich in der Frage des Ethikunterrichts mit Kräften aus dem katholischen Bereich, denen es darum geht, den Religionsunterricht wieder mehr zu einem Katechismusunterricht umzugestalten. Dadurch werden vermeintliche Klarheiten geschaffen: Religiöse Schüler in den Religionsunterricht, sogenannte nicht-religiöse Schüler in den Ethikunterricht.

            Ein zusätzliches Argument wird ebenfalls kaum mitbedacht. Ethische Themen sind im Schulalltag aus den anderen Fächern nicht wegzudenken. Im Gegenteil: Ob in Geographie und Wirtschaftskunde die Fragen der weltweiten Gerechtigkeit, die Ursachen des Hungers, der Klimawandel etc. erwogen werden oder in Biologie über Tierschutz, Artensterben etc. diskutiert wird, immer kommt auch Ethik vor. Was wäre ein Deutsch- oder Englischunterricht ohne Ethik? Was wäre Geschichte und Politische Bildung ohne Ethik? Oder gar Philosophie und Psychologie? Manchmal argumentieren die Befürworter eines alternativen Ethikunterrichts so, als gäbe es keine Ethik an den Schulen, dabei erlebe ich unter meinen Kollegen und Kolleginnen, dass im gesamten Fächerkanon ethische Grundfragen und Themenstellungen stets eine prägende Rolle spielen. Anders ausgedrückt: Ethik ist Unterrichtsprinzip aber nicht Unterrichtsgegenstand.

            Was wir allerdings brauchen würden ist eine Neudefinition von Religionsunterricht ohne die Falle entweder Religion oder Ethik . In unserer multireligiösen Welt muss eine strukturelle Debatte um den Religionsunterricht stattfinden. Die Schulklassen sind konfessionell schon längst nicht mehr homogen. Aus meiner Erfahrung möchte ich für folgenden Weg plädieren: Der derzeitige konfessionell geprägte Religionsunterricht als Pflichtfach in allen Schultypen ist aus mehreren Gründen sinnvoll. Die Durchführung dieses Unterrichts – bezogen auf Lehrpläne und Bestellung der Lehrkräfte – ist nicht Sache des Staates, sondern liegt in der Kompetenz der Kirchen und Religionsgemeinschaften. Aufgrund der sinnvollen Trennung von Kirche – Staat ist es ohnehin nicht möglich, dass der Staat religiös-ethische Inhalte vorgibt. Wohin die „Staatsbürgerkunde“ in totalitären Regimen führte, ist bekannt. Allerdings sollte es möglich sein, dass in der Schule wirklich jeder und jede auf Wunsch vollberechtigt – also auch mit Benotung – am Pflichtfach Religion einer Konfession bzw. Religionsgemeinschaft teilnehmen kann. Derzeit schließen bestimmte Gesetze und eine entsprechende Interpretation eine solche Möglichkeit aus. Es ist schmerzlich täglich mitzuerleben, dass Schüler und Schülerinnen ohne Religionsbekenntnis bzw. einer anderen Konfession, die zum Teil keinen eigenen Religionsunterricht haben oder ihn aus bestimmten Gründen nicht besuchen wollen, nicht gleichberechtigt an einem bestimmten Religionsunterricht teilnehmen dürfen. Gerade sie arbeiten meist voller Engagement im Religionsunterricht mit und bringen ihre Erfahrungen und Fragen in die Klasse ein. Zugleich jedoch sehen die Gesetze vor, dass sie im Fach Religion keine Note bekommen dürfen, in der AHS nicht das Wahlpflichtfach Religion besuchen dürfen oder auch nicht in Religion zur Matura antreten dürfen. Der verpflichtende Ethikunterricht würde es überhaupt verhindern, dass konfessionslose oder andersgläubige Schüler am Religionsunterricht einer bestimmten Religion teilnehmen, was zu einem Erfahrungsverlust in den Religionsstunden führen würde. In unserer mehr und mehr säkularisierten Welt ist der Religionsunterricht für manche Schüler der einzige Ort, wo Religion explizit begreif- und erlebbar gemacht wird und ihre (religiösen) Fragen und Anfragen einen wichtigen Platz haben können.

Was muss getan werden? Der Religionsunterricht soll aus einer konfessionalistischen Engführung gebracht werden. Auf diesem Weg böte sich eine weit weniger komplizierte Variante als der Ethikunterricht an. Jeder Schüler und jede Schülerin hätte die Möglichkeit, einen Religionsunterricht zu besuchen. Das würde der Religionsfreiheit nicht widersprechen, da der Religionsunterricht keine Indoktrination in ein bestimmtes Glaubenssystem darstellt, sondern ein allgemeinbildendes Miteinanderlernen von religiös-ethisch-philosophischen Grundfragen aus einem bestimmten Blickwinkel anbietet. Der Religionsunterricht ist längst schon  „keine Belangsendung“ einer bestimmten Konfession mehr, obwohl ein kleinliches Auseinanderdividieren der Schüler und Schülerinnen in r.k., evang., islam., o.B. dies manchmal suggeriert. Ich erlebe es immer wieder, dass gerade Schüler und Schülerinnen ohne Religionsbekenntnis eine besondere Bereicherung im katholischen Unterricht sind. Ihre Fragestellungen würden fehlen, würden sie zwangsweise in einen Pflicht-Ethikunterricht gesteckt, der dann eine Ansammlung von religionskritischen oder religionsfernen Schülern und Schülerinnen werden würde, in dem die religiösen Zugänge von Schülerseite minder belichtet sein würden. Hinzu kommt, dass durch die Zweiteilung Religion oder Ethik aus technischen Gründen aufgrund der Teilnehmergröße in vielen Fällen lediglich eine Einwochenstunde möglich wäre bzw. gerade für die kleinen Kirchen und Religionsgemeinschaften der Unterricht noch schwerer zustande kommen würde. Mein Plädoyer lautet: Für einen konfessionellen aber nicht-konfessionalistischen Religionsunterricht als Pflichtfach, der jedem Schüler und jeder Schülerin die Möglichkeit gibt, vollwertig einen Religionsunterricht zu besuchen. Das könnte beispielsweise bedeuten, dass ein Schüler ohne Religionsbekenntnis sich aus Interesse entscheiden könnte, einen evangelischen Religionsunterricht oder einen buddhistischen oder einen islamischen ... zu besuchen – wodurch wiederum die Chancen steigen würden, dass dieser Unterricht mehrfach aufgewertet würde. Keinesfalls würde ein Schüler o. B. aber automatisch einem Ethikunterricht zugeordnet werden, wie dies zumindest implizit die Befürworter eines alternativen Ethikunterrichts vorsehen. Für diese Variante bräuchte es keine Gesamtänderung der gesetzlichen Lage, sondern lediglich die genannten geringfügigen und doch so wichtigen Korrekturen.

Dr. theol. Klaus Heidegger,

Religionslehrer am Privat. Oberstufenrealgymnasium Volders