Bundesheer wofür?
Jeden Nationalfeiertag drängen sich die Repräsentanten und
Proponenten des Bundesheeres in den Vordergrund, wollen demonstrieren, wie
unverzichtbar und wichtig die heimische Armee für die Sicherheit und das
Wohlbefinden dieser Republik sei.
(a) Man verweist erstens geschickt auf
den Terror des IS, der vor der eigenen Haustüre nicht ernst machen würde. Das
Grauen vor diesen Terrorbanden kann dann zur kollektiven Unterstützung für
militärische Aufrüstung im Inneren instrumentalisiert werden.
In einem Artikel in der „Kurier“-Sonntagsausgabe (19.10.2014) schreibt ein Journalist von der „Heimatfront des IS“ und malt ein entsprechendes Bedrohungsszenario aus. In diesem Zusammenhang wird dann auf die Sicherheitsdoktrin verwiesen, die den „Schutz der verfassungsmäßigen Einrichtungen“, gemeint sei damit das Sichern von Regierungsgebäuden und der kritischen Infrastruktur, gebiete.
Die kritische Nachfrage lautet jedoch: Fällt diese Aufgabe nicht in den Bereich der Inneren Sicherheit? Ist dafür nicht das Innenministerium mit seiner Polizei und entsprechenden Institutionen zuständig?
Schutz vor Terror im Inneren kann und soll nicht zur Aufgabe des Militärs werden.
In einem Artikel in der „Kurier“-Sonntagsausgabe (19.10.2014) schreibt ein Journalist von der „Heimatfront des IS“ und malt ein entsprechendes Bedrohungsszenario aus. In diesem Zusammenhang wird dann auf die Sicherheitsdoktrin verwiesen, die den „Schutz der verfassungsmäßigen Einrichtungen“, gemeint sei damit das Sichern von Regierungsgebäuden und der kritischen Infrastruktur, gebiete.
Die kritische Nachfrage lautet jedoch: Fällt diese Aufgabe nicht in den Bereich der Inneren Sicherheit? Ist dafür nicht das Innenministerium mit seiner Polizei und entsprechenden Institutionen zuständig?
Schutz vor Terror im Inneren kann und soll nicht zur Aufgabe des Militärs werden.
(b) Seitens des Bundesheeres wird
zweitens auf den Katastrophenschutz verwiesen.
Und wieder müsste es doch ein kritisches Nachfragen geben. Wäre es nicht so viel sinnvoller, die Katastropheneinrichtungen – Feuerwehr, Rotes Kreuz usw. – mehr zu fördern, besser auszustatten, die tatsächlich bis in die kleinsten Ortschaften aufgestellt sind? Wofür brauchen wir militärisch topausgerüstete Kampfeinheiten, wenn es gilt, den Menschen in Katastrophensituationen beizustehen?
Und wieder müsste es doch ein kritisches Nachfragen geben. Wäre es nicht so viel sinnvoller, die Katastropheneinrichtungen – Feuerwehr, Rotes Kreuz usw. – mehr zu fördern, besser auszustatten, die tatsächlich bis in die kleinsten Ortschaften aufgestellt sind? Wofür brauchen wir militärisch topausgerüstete Kampfeinheiten, wenn es gilt, den Menschen in Katastrophensituationen beizustehen?
Die militärischen Shows am Nationalfeiertag entpuppen sich
letztlich als Propagandaveransaltungen für eine Armee, deren Beitrag zum
Gesamtwohl mehr als fraglich geworden ist.
Klaus Heidegger
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